Allgemeine Geschäftsbedingungen Porta Vagnu

1 Allgemeine Bedingungen
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen Porta Vagnu, Inhaberin Elke Heselmeyer, Nerotal 37, D-65193 Wiesbaden (im folgenden kurz „Porta Vagnu“ genannt) und dem Besteller/Käufer. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Porta Vagnu nicht an, es sei denn, Porta Vagnu hätte Ihrer Geltung zugestimmt.

(2) Die Angebote von Porta Vagnu sind freibleibend und unverbindlich. Sie gelten nur für den deutschen Markt.

(3) Porta Vagnu behält sich das Recht vor, Änderungen und Verbesserungen seiner Artikel vorzunehmen, soweit sie unter Berücksichtigung seiner Interessen für den Kunden zumutbar sind.

(4) Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung von Porta Vagnu übertragbar.

2 Widerrufsrecht, Lieferzeiten und Lieferfristen
(1) Für Besteller, die ihre Lieferanschrift innerhalb Deutschlands haben, gilt ein Rücktrittsrecht von 14 Tagen ab Warenerhalt. Innerhalb dieser Frist muß der Rücktritt Porta Vagnu gegenüber nachweisbar (Brief/Fax) erklärt sein. Die Warenrücksendung muß mit Porta Vagnu abgestimmt werden. Die Ware muß in unbenutztem original verpacktem Neuzustand vollständig und als ausreichend versichertes Paket retourniert werden. Bei Waren unter EUR 30,- trägt der Besteller die Versandkosten. Sollte die Ware bei der Rücksendung Spuren von Benutzung oder Beschädigung aufweisen, behält sich Porta Vagnu das Recht vor, Ersatzansprüche geltend zu machen.

(2) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Haus verlassen hat oder bei Abholung durch den Besteller die Lieferung versandbereit ist und dies dem Besteller mitgeteilt wird.

(3) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen im Rahmen von rechtmäßigen Arbeitskämpfen sowie Streik und Aussperrung im eigenen Betrieb, Arbeitskampfmaßnahmen in Drittbetrieben, sofern Porta Vagnu kein Abwendungsverschulden trifft. Des weiteren bei unvorhergesehenen Ereignissen wie Krieg, Blockade, Mobilmachung. Bei Vorliegen dieser und wertverwandter Voraussetzungen ist Porta Vagnu berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

(4) Bei Verzug seitens Porta Vagnu steht dem Besteller das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann nicht geltend gemacht werden, es sei denn, Porta Vagnu habe vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

(5) Entsteht dem Besteller wegen einer Verzögerung, die Porta Vagnu aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens zu vertreten hat, nachweislich ein Verzugsschaden, so ist er unter Ausschluss weiterer Ansprüche berechtigt, eine geringe Verzugsentschädigung geltend zu machen. Leicht fahrlässiges Verhalten seitens Porta Vagnu begründet eine Verzugsentschädigung des Bestellers nicht.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige auf unserer Website/in unserer Preisliste genannte Preis (vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen seitens unserer Lieferanten) incl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart.
Sämtliche genannte Preise sind Abholpreise und verstehen sich zuzüglich Porto und Verpackung.

Bei Erstbestellungen und Bestellungen über die Homepage erfolgt die Lieferung nach Bezahlung (Vorkasse).

Bei Lieferung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, per Überweisung innerhalb von 7 Tagen ohne jegliche Abzüge zu zahlen.

4 Eigentumsvorbehalt
(1) Porta Vagnu behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist Porta Vagnu berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.

(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der Besteller/Käufer auf das Eigentum von Porta Vagnu hinweisen und diese sofort unter Übergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention trägt der Besteller/Käufer.

§ 5 Schlußbestimmungen
(1) Unwirksame Bestimmungen werden durch vorhandene gesetzliche Regelungen ersetzt, bzw., soweit keine dispositive gesetzliche Regelung besteht, durch eine Regelung ersetzt, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.